Gesetzeslücke?

  • Hallo zusammen


    Es gibt angeblich bei Parkbussen eine Gesetzeslücke. Angeblich (da kein Foto vom Fahrer vorhanden ist und hier in der Schweiz, NOCH NICHT der Halter des Fahzeugs sonder der der gefahren ist, haftet) man die Busse nicht einzahlen muss. Dann beim Protokol angegeben kann dass ein Verwanter gefahren ist. Und jetzt kommts; Mir als Halter des Fahrzeugs aber können (da "angeblich" ein Verwanter gefahren ist) mir als Halter die Aussage verweigern können. Das führt dazu dass die Polizei keinen Besweis hat und somit auf Granit beisst....Ist das so????
    Und als zweite Frage: Ist das beim Motorradfahren genau so? Wenn es dich Blitzt, aber dies auf dem Foto meist nicht erkennbar ist WER eigentlich gefahren ist, wir die Busse einfach nicht einzahlen und die gleichen angeben machen wie oben erwähnt!!!??!!! :öm:


    Ich möchte ja nichts ilegales machen, bin zu ehrlich dafür. Aber es war am letzten Abend ein Thema und keiner wusste so genau wie das geregelt ist.
    Ist wirklich nur Neugierde und nicht um Kriminelleenergien zu unterstützen(einfach das dies klargestellt ist) :grinning_squinting_face:


    saluti und (mal vorab) Frohe Festtage :ugly:

    Fehlende PS werden durch WAHNSINN ersetzt ! :devil:

  • Ist ein alter Hut. Bei kleinen Vergehen wird die Polizei auch nicht nachhaken.
    Wenns was schlimmeres ist, kann es aber schon sein, dass sie dich zu Hause besuchen kommen und deine Ausrüstung mal etwas genauer anschauen.
    Weiss nicht wem das mal (selbstverständlich unschuldigerweise ;)) passiert ist, ich glaub Hypi. Der bekam mal Besuch weil sie mal eben alle Besitzer einer blauen R1 in der Umgebung gecheckt haben.

    Einer ist immer schneller - zum Beispiel ich :winking_face:
    Quod gratis asseritur, gratis negatur

    2 Mal editiert, zuletzt von Boo ()

  • Innerhalb der Familie/Verwandtschaft gilt das Zeugnisverweigerungsrecht, dies trifft zu.
    Geht es aber um eine happige Geschwindigkeitsmessung, so kann auch Aufwand betrieben werden, indem alle in Frage kommenden vorgeladen werden. Die müssten sich dann allesamt auf das ZgVerRecht berufen und ob da alle mitmachen würde, ist bereits fraglich :whistling:
    Ich selbst hatte den Spezialfall, dass (vor vielen Jahren) eine Corvette im Entzugsbereich gemessen wurde, dummerweise aber eine Heckfoto, erkennbar waren nur die Hochlehnensitze, sonst nichts. Eingelöst war der Wagen auf eine Dame, welche auf Vorladung auch prompt - zusammen mit ihrer Freundin - erschien. Aussage: Zur kritischen Zeit kamen wir vom Tessin zurück und wechselten uns auf der Fahrt ab von wegen Müdigkeit und so.... wer zum Zeitpunkt der Messung jetzt den Wagen lenkte, können wir beim besten Willen nicht mehr sagen.... :grinning_squinting_face:
    Das Verfahren wurde eingestellt!


    Bei Motorrädern führten wir damals gezielte MR-Spez-GK's durch (Motorrad Spezial Geschwindigkeitskontrolle), wobei mit zwei Kameras gemessen wurde. Einmal Front, einmal Heck. Die ganz schnellen (im Entzugsbereich) wurden angehalten, der Ausweis an Ort und Stelle entzogen, den Rest liessen wir einfach auf dem Postweg laufen. Durch die zwei Fotos pro Messung war relativ viel zu erkennen und wie von Boo erwähnt, wurden tatsächlich auch Hausbesuche vorgenommen, um das Motorrad und die Ausrüstung zu betrachten und um Übereinstimmungen zu erkennen.


    Fazit: Bei kleineren Delikten kann durchaus mal einer davonkommen, geht's aber um die sprichwörtliche Wurst, wird Aufwand betrieben und der Delinquent muss schon etwas Nerven haben und sich auch entsprechend vorbereiten, Ausrüstung verschwinden lassen oder wechseln, am Motorrad schnell einfache Änderungen vornehmen oder wie auch immer....... oder eben einen guten Kumpel haben, welcher das Nervenspiel mitmacht.
    Geht's aber in die Hose, wird richtig teuer (Irreführung der Amtspflege, Falschaussage etc).


    Gruss Eric

    Der Kern eines guten Motorrades liegt in der Technik, NICHT in der Optik :grinning_squinting_face:

    Schleichfahrt ist ein Betriebszustand von getauchten militärischen U-Booten


    [font='Times New Roman, Times, Georgia, serif']

    https://www.youtube.com/user/katpava/videos


  • Bei Motorrädern führten wir damals gezielte MR-Spez-GK's durch (Motorrad Spezial Geschwindigkeitskontrolle), wobei mit zwei Kameras gemessen wurde. Einmal Front, einmal Heck. Die ganz schnellen (im Entzugsbereich) wurden angehalten, der Ausweis an Ort und Stelle entzogen, den Rest liessen wir einfach auf dem Postweg laufen. Durch die zwei Fotos pro Messung war relativ viel zu erkennen und wie von Boo erwähnt, wurden tatsächlich auch Hausbesuche vorgenommen, um das Motorrad und die Ausrüstung zu betrachten und um Übereinstimmungen zu erkennen.

    MR-Spez-GK :grinning_squinting_face: wir haben ja sonst keine probleme im land :welcome:

  • :thumbsup:
    Damals noch weniger als heute.... es ging ja nur um das liebe Geld. So eine Kontrolle spülte ganz schön Geld in die betreffenden Gemeindekassen.... Unfallschwerpunkte waren die Messpunkte nicht :!:

    Der Kern eines guten Motorrades liegt in der Technik, NICHT in der Optik :grinning_squinting_face:

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  • ja bestimmt, vorallem wenn nacher die leute noch zu hause besucht werden. personal kostet ja nichts... :winking_face:


    under dem deckmantel der sicherheit die leute schikanieren... da macht man sich einen tollen ruf..

  • http://www.bernerzeitung.ch/re…mposuender/story/12112421


    Es ist wirklich langsam aber sicher zum Kotzen. Die müssen (wie aus dem Video von EffJottEric) den Umsatz von 50 Mio im Jahr erreichen. Es kommt mir vor als würde alles nur noch über Manager laufen. Alle beschissenen Firmen auf dieser Erde haben das gleiche Problem. Darum wird es irgendwann kollabieren.
    Manager Rede von irgendeiner Firma: Letztes Jahr haben wir NUR 10.7 Mia Umsatz gemacht. Vorletztes Jahr 12 Mia...Wir arme Manager haben keinen Bonus mehr über 15 Mio erhalten sondern NUR noch von 10 Mio...ich armer armer Manager. Wir müssen den Umsatz steigern auf über 13 Mia...
    Was ist das den für eine Scheisse. Fängt nun auch die Polizei damit an? Es muss doch ein Gesetzt geben was dies verbietet oder zumind bei ungefährlichen Stellen das Blitzen untersagt. Man müsste eine Initiative starten. So kann es doch nicht weiter gehen. Das grenzt ja an einer Diktatur. :cursing:


    Einnahmen nicht Hauptgrund...das ich nicht Lache :thumbdown:

    Fehlende PS werden durch WAHNSINN ersetzt ! :devil:

  • Ärgere dich nicht :grinning_squinting_face: Jetzt weisst du aber oder kannst nachvollziehen, weshalb ich diesen 'Verein' irgendwann verlassen musste....


    Einmal mehr aber Schwachsinn, was in dem Artikel genannt wird. Die zusätzlichen Toleranzen waren keine Geschenke sondern entsprachen dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit (die Polizei arbeitet nach drei Grundsätzen: Gesetzesmässig, Rechtsmässig und eben Verhältnismässig), welcher da war:
    Tagsüber bei hoher Verkehrsdichte: keine zusätzliche Toleranz
    Nachts bei niedriger Verkehrsdichte: ausserorts z.B. erst ab 96 oder gar 102, weil ja keine konkrete Gefährdung bestand
    Autobahn: zusätzliche Toleranz, weil bei 127 km/h die 400er Filmrollen umgehend voll gewesen wären :grinning_squinting_face: also z.B. ab 142 km/h


    Heute im digitalen Zeitalter haben die nun Speicherplatz ohne Ende und was da gekippt wird, ist einer der Grundsätze der polizeilichen Tätigkeit! Also letzten Endes nicht rechtens.... es geht tatsächlich nur (!) um die Mehreinnahmen. Bleibt zu hoffen, dass bei allen Kontrollen ausserhalb des festen Programms (eben z.B. MR-Spez-GK etc) die Toleranzen noch immer angehoben werden, was dann im Ermessen des Beamten vor Ort liegen würde.... zweifle aber irgendwie daran.....

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  • Heute im digitalen Zeitalter haben die nun Speicherplatz ohne Ende und was da gekippt wird, ist einer der Grundsätze der polizeilichen Tätigkeit! Also letzten Endes nicht rechtens.... es geht tatsächlich nur (!) um die Mehreinnahmen. Bleibt zu hoffen, dass bei allen Kontrollen ausserhalb des festen Programms (eben z.B. MR-Spez-GK etc) die Toleranzen noch immer angehoben werden, was dann im Ermessen des Beamten vor Ort liegen würde.... zweifle aber irgendwie daran.....


    Jetzt fehlt nur noch dass man den Polizisten auf Provision arbeiten lässt und dann gibts gar keine Toleranz mehr bzw, dann ist es nur noch ein Machtspiel gegenüber dem "RASER"...es gibt jetzt ja nur noch RASER in den Augen der Justiz...tststs

    Fehlende PS werden durch WAHNSINN ersetzt ! :devil:

  • Ha! - Wenn ech das Thema so öberflüge chond mer grad in sind, dass ech üse ehemalig "Ober-Rennleiter" öpis chönnti frage... vorallem noch dem ech jetzt vernoh han, dass die nömme met Filmrölleli schaffed :grinning_squinting_face:


    Du Effe säg mol, esch das normal, dass mer nach über 4 Woche wommer zemmli zzügig unterwegs gsii esch ond mer weis, dass de Blech-Paparazzo en guete Schnappschuss gmacht hed, emmer no kei igschrebne Brief deheime hed? Mech heds am So vor 4 Woche mit knapp 140 im 100er blitzt :pinch: - Ond langsam wetti wösse was mech zo för "Zuesatz-Usgabe" erwartet das Jahr :cursing:


    Hahahaha, vellech hends jo d Verhältnismässigkeit agwähned, wells ufem Fotti scho erkennt hend, dass mini gschwätzigi Biifahreri gschuld gsii esch onds ned vorsätzlech gsii esch :face_with_tongue:

    :nummer1: "Grüsst auch in Schräglage" :nummer1:

  • Brembo: Blech-Paparazzo isch guet :grinning_squinting_face:
    Vorerst: Filmrollen werden wohl noch immer bei den guten alten Multanova 6F verwendet, glaube kaum, dass die bereits umgerüstet sind.


    Zur Frage: Wenn dem so wäre, dann ab SFr. 800 (ohne Kosten), weil sicher netto 30 übrig bleiben würden.... gibt aber immer Hoffnung, weil
    - die Messung ungültig sein konnte trotz Blitz (z.B. eine Bremsbewegung im letzten Moment, Bodenwelle etc)
    - der Film oder Speicher voll
    - Kontrollschild aus irgend einem Grund nicht lesbar


    Es kann aber durchaus auch sein, dass da auch nach vier Wochen noch was kommt. Bei Geschwindigkeiten im Entzugsbereich wird das Foto an die zuständige Polizeistelle des Wohnortes gesandt, welche dich zwecks Interview vorlädt. Eben die berühmte Frage 'wer lenkte das Fahrzeug zum kritischen Zeitpunkt'. Je nach Arbeitsvolumen des Polizisten, auf dessen Schreibtisch der Auftrag 'lagert', kann das schon mal dauern...... also freu dich noch nicht zu früh, drücke dir aber die Daumen :winking_face:

    Der Kern eines guten Motorrades liegt in der Technik, NICHT in der Optik :grinning_squinting_face:

    Schleichfahrt ist ein Betriebszustand von getauchten militärischen U-Booten


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  • Ja denn luegemer mol... rechne jo no fest demit! :pinch:


    Aber d Hoffnig uf en vo der Ufzählte Grund stirbt z letscht :thumbsup:


    Mol luege chan mer ned vorstelle, dass üsi Küssnacht Pimple werklech vell Arbet hend... aber sind jo im Endeffekt alles "Beamti"... das seid jo scho gnueg :face_with_tongue:


    Stimmts eigentlech, dass ech denn chan "Wähle" wenn ech de Check wot abgäh? (Natürlech innerhalb vonnere bestimmte Frist)

    :nummer1: "Grüsst auch in Schräglage" :nummer1: