Der rechts ist kein Blitzer
Hat aber weisse Querstriche am Boden, für die Messung.
Was macht er dann?
Dieser ist für die Basler zuständig, nur für die Basler...........
Blitzer Schweiz
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toofast -
28. Mai 2011 19:14 -
Erledigt
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Das ist eine Waage mit der Automatisch alle Fahrzeuge gewogen werden.
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Das ist eine Waage mit der Automatisch alle Fahrzeuge gewogen werden.
Die kann nicht stimmen, ich wurde nicht rausgenommen.
Danke für die Info. -
... und die die Thurgauer betreiben noch 3 stationäre Anlagen zur Erkennung von Kontrollschildern. 2 Davon auf der A7.
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Das Bundesgericht hat diese Anlagen mit Entscheid aus dem Jahr 2019 verboten resp. die Scanner-Aufzeichnungen als rechtswidrig erhobene Beweismittel klassifiziert, welche nicht verwertet werden dürfen. Dies, weil das kantonale Polizeigesetz keine hinreichende gesetzliche Grundlage für den Einsatz der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung darstelle. Das Polizeigesetz sollte daraufhin meines Wissens revidiert werden.
Der aktuelle Stand ist mir aber nicht bekannt. Weiss LongTrip mehr?
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Weiss nichts aktuelleres. Ausser der Hintertüre, die sich das Bundesgericht offen gehalten hat. Wenn sich mit "verbotenen" Beweismittel ein Verbrechen (aber kein Vergehen und keine Übertretung) beweisen lässt, dürfen sie verwendet werden.
Und dann ist da noch die thurgauische Eigenart, Drohnen einzusetzen.
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Wenn sich mit "verbotenen" Beweismittel ein Verbrechen (aber kein Vergehen und keine Übertretung) beweisen lässt, dürfen sie verwendet werden.
Fruit of the poisonous tree - *mampf mampf*!
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Da sind die Amis ein wenig konsequenter. Gut, die hatten auch Miranda.
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Die LKW Waage kann ja für uns kein Thema sein ... (Ausnahmen bestätigen nur die Regel ... gäll irrer)
Die Nr. Scanner ... die interessieren mich eigentlich auch nicht. Ausser sie messen meine Geschwindigkeit und die ist über der erlaubten (was selten vorkommt ...
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Die Nr. Scanner ... die interessieren mich eigentlich auch nicht.
Die brauchen Dich auch nicht gross zu interessieren, höchstens allenfalls, wenn Du zur Fahndung ausgeschrieben bist und ein Kennzeichen unter dem ******* hast, welches auf Dich zurückzuführen ist…
Aber auch dann… Augen zu und durch.
