Sind Bussen durch Kameras im Tunnel möglich?

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Abwarten und Tee trinken. Oder frei nach Radio Eriwan:

Im Prinzip ja, aber für die Kameras gelten in der Regel die allgemeinen Datenschutzvorschriften wie etwa auch für Dashcams. Die Aufnahmen sind im deshalb im allgemeinen nur als Beweis verwertbar, wenn es sich um ein schwere Straftat handelt (Art. 141 StPO). Mindestens das Obergerichts des Kantons Aargau sieht dies so SST.2022.133 : Ähnlich auch BGER 6B_1188/2018 (Dashcam) und 6B_908/2018 (automatische Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung AFV)

Das beschriebene hört sich nicht nach einer schweren Straftat an. Hört sich aber schwer nach Milchbuck an.

Jedoch gibt es einersteits seit 2020 eine neue ASTRA Weisung ASTRA 73005 Videoüberwachung (2020 V1.00) (PDF, 351 kB, 10.06.2020) die auf kantonalle Datenschutzvorschriften verweisst. Sowie auch einen Mustergesetzestext der KKJPD bezüglich automatische Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung. Manche Kantonen haben diesen Vorschlag in ihr Polizeigesetz aufgenommen. Den Text selber habe ich nicht gefunden, aber hier als Beispiel was Uri geplant hat:

Zitat von Synopsis für die Teilrevision des Polizeigesetzes (PolG; SR 3.8111)

1 Die Kantonspolizei kann Kontrollschilder von Fahrzeugen automatisch erfassen und mit folgenden Datensammlungen abgleichen:

a) den polizeilichen Personen- und Sachfahndungsregistern;

b) den einzelnen Fahndungsaufträgen;

c) den Listen von Kontrollschildern von Fahrzeughaltern, denen der Führerausweis entzogen oder verweigert worden ist.

2 In jedem Fall kann die Kantonspolizei technische Mittel einsetzen, um den Strassenverkehr zu überwachen.

3 Sie kann Personendaten der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung im Abrufverfahren mit den Polizei-, Strassenverkehrs- und Zollbehörden des Bundes sowie den Polizeibehörden anderer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein austauschen und zu diesem Zweck Schnittstellen einrichten. Der Datenaustausch ist zu protokollieren.

4 Die Kantonspolizei darf die automatisiert erfassten Personendaten zudem während 90 Tagen verwenden zur:

a) Aufklärung von Verbrechen und Vergehen;

b) Fahndung nach vermissten oder entwichenen Personen.

Alles anzeigen

Es kann also sein, dass im betreffenden Kanton die gesetzliche Grundlage vorhanden ist und eine bestimmte Kamera nicht nur dem Verkehrsmanagement dient, sonder explizit auch der polizeilichen Verkehrsüberwachung. In diesem Fall wären die Aufnahmen verwertbar. Auch wenn es einfach zu realisieren wäre, ist mir nicht bekannt, dass solche Übertretungen automatisch erfasst und ausgewertet werden.

In Normalfall haben (oder hatten?) die Verkehrsüberwachungskameras keine genügende Auflösung, um Nummern zu erkennen.

Ich schlängle mich im Feierabend Verkehr (oder besser gesagt habe) immer mitten durch die Autos auf der Autobahn. Die meisten sind ja e nett und machen Platz. Egal ob Tunnel oder nicht, die meisten Abschnitte sind ja e schon überwacht gerade vor Städten etc. Also das ist ja auch nicht legal und es ist alles Video überwacht aber habe noch nie Post bekommen. Das kümmert die glaube ich weniger und wegen den paar fränkli Busse machen sie kein Fass auf. Auch schon 1-2x direkt an der Polizei im Stau vorbeigefahren und nie einen Brief bekommen…

Zitat von Enton1996

Ich schlängle mich im Feierabend Verkehr (oder besser gesagt habe) immer mitten durch die Autos auf der Autobahn. Die meisten sind ja e nett und machen Platz. Egal ob Tunnel oder nicht, die meisten Abschnitte sind ja e schon überwacht gerade vor Städten etc. Also das ist ja auch nicht legal und es ist alles Video überwacht aber habe noch nie Post bekommen. Das kümmert die glaube ich weniger und wegen den paar fränkli Busse machen sie kein Fass auf. Auch schon 1-2x direkt an der Polizei im Stau vorbeigefahren und nie einen Brief bekommen…

Mache ich auch, aber aufgepasst!

Zitat von irreritaker

Zitat von Enton1996

Ich schlängle mich im Feierabend Verkehr (oder besser gesagt habe) immer mitten durch die Autos auf der Autobahn. Die meisten sind ja e nett und machen Platz. Egal ob Tunnel oder nicht, die meisten Abschnitte sind ja e schon überwacht gerade vor Städten etc. Also das ist ja auch nicht legal und es ist alles Video überwacht aber habe noch nie Post bekommen. Das kümmert die glaube ich weniger und wegen den paar fränkli Busse machen sie kein Fass auf. Auch schon 1-2x direkt an der Polizei im Stau vorbeigefahren und nie einen Brief bekommen…

Mache ich auch, aber aufgepasst!

Sachsi hat wohl mit seinem Vorschlag wohl doch recht

Zitat von irreritaker

Mache ich auch, aber

Ich weiss genau wo War da eines Freitagabends unterwegs auf dem Weg nach Freiburg, alle standen rum und mein Motor begann zu glühen und meine Ei.. waren schon ganz heiss vom Triebwerk.

Also dachte ich, jetzt könnens mir und habe nach links gezogen um vorbei zu fahren. Im letzen Moment jedoch Man mit Hut entdeckt und in der Kolonne geblieben. Habe hierbei bemerkt dass der Sheriff micht auch schon in den Blick genommen hat. 50 Meter weitergefahren habe ich dann auch 2 oder 3 Motorräder in der Mangel gesehen. Die haben da irgendwie entdeckt, dass man sie im Schatten des Tunnels kaum sieht und sie da Kohle scheffeln können.

unser lieber ehemaliger motorrad-freund moritz leuenberger sagte dies damals :
" nachdem mehrere etwas ältere motorrad-fahrer in hitze-staus auf der autobahn verstorben sind "
wegen überhitzung , kreislauf-kollaps , herzinfarkt- etc

> ja , zwischen der stehenden kolonne ist vorfahren erlaubt

ich sage mit vorsicht augen-auf und schritt-tempo und scheinwerfer und blinker an

das machte ich auch immer so , wie die in italien, die franzosen und anderswo auch immer ...

apropos kameras in den tunnels : die können alles sehen bis ins detail

Zitat von silvio

unser lieber ehemaliger motorrad-freund moritz leuenberger sagte dies damals :
" nachdem mehrere etwas ältere motorrad-fahrer in hitze-staus auf der autobahn verstorben sind "
wegen überhitzung , kreislauf-kollaps , herzinfarkt- etc

> ja , zwischen der stehenden kolonne ist vorfahren erlaubt

ich sage mit vorsicht augen-auf und schritt-tempo und scheinwerfer und blinker an

das machte ich auch immer so , wie die in italien, die franzosen und anderswo auch immer ...

apropos kameras in den tunnels : die können alles sehen bis ins detail

Tja, was der Moritz sagt und was im Gesetzt steht sind zwei verschiedene Sachen.

Okay also 60,- finde ich ja auch noch okay und eben: es ist ja e schon sehr viel überwacht und ich mache und machte das sehr oft, trotzdem nie was passiert.

Klar, an so einen sehr eingefleischten kapperl Ständer kann man immer geraten aber dann soll’s halt 60,- kosten.

Und gut zu wissen darf ich nicht mehr mit dem skihelm fahren und auch nicht mit glatzerten reifen. Man darf auch gar nix mehr heutzutage pfff

" Tja, was der Moritz sagt und was im Gesetzt steht sind zwei verschiedene Sachen "

mehrdeutig ist dem so , dennoch fahre ich langsam durch die stehenden kolonnen mit vorsichtiger vernunft
auf der/dem "AB" mittendurch , mehrmals getan ohne polizeiliche folgen

das machen die alle in italien , frankreich etc ebenso diesbezüglich polizei-frei :
" vernunft für den flüssigen verkehr und die verkehrs-beruhigung "

hier in der schweiz hinkt etwas der fortschritt , in frankreich und italien nicht :

Biker dürfen sich in Frankreich weiter durchschlängeln

www.merkur.de

Was fortschrittlich ist, ist immer auch eine Frage des eigenen Standpunktes. Und da man den eigenen immer für richtig hält, ...

Mein Standpunkt: Staus vermeide ich wo immer es geht. Lieber 10 km Umweg als 1 km Stau.

Auch dabei gibt es Ausnahmen: "Es pisst wie d'Sau" - dann fahre ich durch den Stau (in SH, Cholfirsttunnel, da bini im Schärme ...), ich hab den Stau nicht kommen sehen => dann steh ich halt im Stau, wie alle Anderen.

Ich fahre nicht zwischen den Kollonnen, das finde ich gefährlich. Warum sollten Motorradfahrer zwischen den Kollonnen Vorfahrt haben? Sind wir besser?

Ich fahre NIE auf dem Pannenstreifen (ausser es ist signalisiert oder ich nutze den Pannenstreifen für seinen bestimmten Zweck - eine Panne) - ganz schlimm, sind die, die den Pannenstreifen "nur" für die Ausfahrt nutzen und ich will dann in der Ausfahrt ausfahren.

Alles meine Meinung. Ich finde viele Einschränkungen, die das Strassenverkehrsgesetz macht, gar nicht so doof. Meist ist es zu meinem oder deinem Schutze!

" Ich finde viele Einschränkungen, die das Strassenverkehrsgesetz macht, gar nicht so doof "

ja , ist so im allgemeinen richtig : doch sehr viele gesetze und die möglichen konsequenzen hierfür :
" bussen oder unbedingter ausweisentzug für kolonnen-durchfahrer ? "

wer nicht vernünftig motorradfahren kann , sollte keine kolonnen-durchfahrten machen
für die hartgekochten weich-eier wie mich : überland statt autobahn-kolonnen ist besser