Über Orange gefahren und trotzdem geblitzt?

Zitat von Lüku

Zitat von shphil

Also: Richter ist falsch - Strassenverkehrsamt aber auch. Die Staatsanwaltschaft verfügt einen Ausweisentzug in erster Instanz.

In Schaffhausen ist das wohl richtig, in anderen Kantonen aber nicht. Es ist Sache der Kantone zu regeln, welches die Administrativbehörde ist, die den Führerausweisentzug anordnen kann. In vielen Kantonen ist das dann eine Abteilung des Strassenverkehrsamtes.

Das entwickelt sich ja fast wie in einem deutschen Forum. Wir haben hier Förderalismus, d.h. jeder wie er will.

Das Resultat ist das gleiche, der Lappen die Karte wird von einer Behörde eingezogen. Wer das anordnet, wer es durchsetzt, wer es aufhebt usw. spielt zuerst mal eine untergeordnete Rolle.

Zitat von shphil

Bei mir ist die Post von der Staatsanwaltschaft SH, Verkehrsabteilung gekommen. Das Strassenverkehrsamt hat da gar nix zu sagen - die sind nur die Ausführende Behörde (da konnte ich den Lappen wieder holen, abgegeben habe ich ihn bei der Kantonspolizei am Schalter (der ist auch am Sonntagabend besetzt).

Wer genau die Rekursbehörde war, weiss ich nicht mehr, da ich auch keinen Rekurs gemacht habe.

Also: Richter ist falsch - Strassenverkehrsamt aber auch. Die Staatsanwaltschaft verfügt einen Ausweisentzug in erster Instanz.

Das hör ich jetzt zum ersten mal ... ansonsten entzieht wirklich das Amt für Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsamtes (Kt. ZH, AG ähnlich). Man lernt nie aus.

Zitat von irreritaker

Wer das anordnet, wer es durchsetzt, wer es aufhebt usw. spielt zuerst mal eine untergeordnete Rolle.

Nicht ganz, aber das würde in juristische Spitzfindigkeiten ausarten.

Zitat von Saphira

Und zwar fuhr ich bei einer Ampel über Orange drüber und ich kenne diese Ampel nie hat das ein Problem dargestellt, nun musste ich aber abbremsen da irgendjemand in der Kolone plötzlich abgebremst hat.

Ein Blick in die einschlägigen Gesetzte ist immer Sinnvoll.

In Art. 68 Abs. 4 SSV steht geschrieben:

Zitat von Art. 68 Abs. 4 SSV

Gelbes Licht bedeutet:

a. wenn es auf das grüne Licht folgt: Halt für Fahrzeuge, die noch vor der Ver­zweigung halten können;

b. wenn es zusammen mit rotem Licht erscheint: Sich für die Weiterfahrt bereit­halten und die Freigabe des Verkehrs durch das grüne Licht abwarten.

In der Ordnugsbussenverordnungen OBV wird nicht nur der Vorstoss gegen das Rotlicht (wenn ohne Gefährdung) mit 250 Franken geahndet sondern gleich ALLE Verstösse gegen den Art. 68 SSV, also auch der Verstoss gegen "Orange". So lautet No. 309.1 OBV lapidar:

Zitat von OBV

Nichtbeachten eines Lichtsignals (Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 68 und 69 Abs. 3 SSV)

Bei einer Ordnungsbusse gibt es keine Administrativmassnahme (Art. 16 Abs. 2 SVG)

Wichtig. Liegt eine Gefährdung vor (auch wenn nur ein abstrakte), dann ist das Ordnungsbussen Verfahren ausgeschlossen und es verfolgt eine Verzeigung (Art. 4 Abs 3 OBG) und damit zu einer Administrativmassnahme (Art. 16 ff SVG).

Dass es bei Gelb/Orange schon zu einer Busse kommen kann ist übrigens nicht eine Schweizer Erfindung. Die Österreicher sind da noch viel kreativer. Da blitzt es tatsächlich schon bei Orange/Gelb.

Zitat von shphil

Also: Richter ist falsch - Strassenverkehrsamt aber auch. Die Staatsanwaltschaft verfügt einen Ausweisentzug in erster Instanz.

In erster Instanz ist es ganz neutral und allgemein die für Administrativmassnahmen zuständige Verwaltungsbehörde des Wohnkantons. Selbige ist oft dem Strassenverkehrsamt angegliedert. Wie immer gibt es Ausnahmen, wie z.B: BS wo es bei der Kantonspolizei ist oder SH wo es das Verkehrsstrafamt bei der Staatsanwaltschaft ist. Kantönligeist halt 👻.

Zitat von francy1

In der EU wären 90€ und 1 Punkt.... ab 8 Punkte ist der Führerausweis weg

Bussgelder und Punkte sind in der EU Sache der einzelnen Nationen. Auch ist das Punktesystem ganz unterschiedlich.

In Frankreich sammelt man z.B. die Punkte nicht, sondern man verliert diese. So hat der unbescholtene Bürger dort 12 Punkte (6 Punkte für Neulenker).

In Österreich kennt man keine Punkte sondern die "Vormerkungen"

Hier eine kleine Übersicht der Massnahmen wenn keine Gefährdung vorliegt:

Ich frag mich gerade, ob man den Punktezuschlag in Land A mit einem Punkteabzug in Land B (beide Mitglieder der EU und Schengenabkommen) nicht miteinander verrechnen kann (was ich als sehr praktisch ansehen würde)?

*think*   *rofl* :'D

*think* Leider nein B)

Zitat von francy1

Bsp. In italien darfst 20 Punkte sammeln bis die Karte weg ist

Auch Italien ist ein Land in dem man die Punkte nicht sammelt sondern verliert. Man startet mit 20 Punkte. Bei tadelloser Fahrweise gibt es extra Punkte. Bei Fahranfänger während den ersten 3 Jahren jeweils ein Punkt pro Jahr, danach jeweils 2 Punkte alle 2 Jahre. Man kann bis zu total 30 Punkte haben. https://www.poliziadistato.it/…ontrolla-il--saldo--punti

Zitat von francy1

U Anti-Diskriminierungsgesetz... Richtlinie 2000/43/EG, RICHTLINIE 2000/78/EG etc... etc...

Absolut nicht von Relevanz für diese Thema. Könnte ferner nicht sein.

Relevant sind Art. 82 und 83 Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, sowie Art. 69a und 69b des Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.

Zitat von Saphira

Sehr lieb danke, genau das ist es ja anhalten konnte ich nicht mehr

Das hört sich hier aber nicht so an:

Zitat von Saphira

Und zwar fuhr ich bei einer Ampel über Orange drüber und ich kenne diese Ampel nie hat das ein Problem dargestellt, nun musste ich aber abbremsen da irgendjemand in der Kolone plötzlich abgebremst hat.

Zitat von Saphira

Hört sich für dich nicht so anaber war so

Dann erzähl doch mal wo und wie schnell dein Auto war als die Amepl von grün nacht orange wechselte und wound wie schnell es war als es dan n auf rot wechselte.

Jetzt hackt nicht auf der armen Saphira rum. Sie ist in der Kollone unterwegs und will noch schnell drüber, nomalerweise längts, aber der Depp ein-zwei vor ihr stoppt und schon machts "Blitz" - ist doof, kostet aber wohl. Und machen wir alle auch - nur reichts in der Regel noch...

Ich natürlich halte immer vor dem Strich an, wenn ich nicht sicher bin, dass ich drüber komme! Ich bin ja auch ein Engel....äähhh....oder so.

Nein, ich bin der der über den flucht, wenn es einer vor mir macht. Obwohl er es richtig machen würde. Und ich fluche auch über die, die meine Fahrspur verstopfen, weil sie zu spät in die Kreuzung fahren. Was ich ja nieeee machen würde.

>:)

Zitat von RebelFazer

Dann erzähl doch mal wo und wie schnell dein Auto war als die Amepl von grün nacht orange wechselte und wound wie schnell es war als es dan n auf rot wechselte.

Blödmann, wie soll sie wissen, wo das Auto beiim Wechsel auf Rot war, wenn sie der Meinung ist, noch bei Orange drübergefahren zu sein? 😂

Oder war das eine Trickfrage um durch Täterwissen (=Verplappern) deinen Verdacht zu erhärten? 😜